Das iranische Atomprogramm

• Iran steht seit längerem im Verdacht, an der Entwicklung der Atombomben zu arbeiten.
• IAEA hat jetzt am 8.11 einen Bericht veröffentlicht, in dem beschrieben wird, dass der Iran mindestens bis Ende 2010 Arbeiten ausgeführt hat, die zum Bau einer Atombombe führen können; Chef: möglicherweise immer noch
• Infos aus eigenen Recherchen, Geheimdiensten zahreicher Mitgliedsstaaten & aus dem Iran selbst
• Gezielte & verdeckte Bemühungen, um die Fähigkeit z. Bau einer Atombombe zu erlangen
• IAEA=
-International Atomic Energy Agency
-Wiener Atomaufsichtsbehörde, die der internationalen Gemeinschaft berichtet, wenn eine Gefährdung der internationalen Sicherheit besteht
-151 Mitgliedsstaaten
• Der Iran soll:
-Komponenten für atomaren Sprengkopf getestet haben
-unterirdisch spezielle Zünder erprobt haben
-Baupläne für Atomwaffen geschmuggelt haben
->Aussage so klar wie noch nie, sehr deutlich
• Mit Raketen drohte Iran immer wider öffentlich
• Größere Gefahr, wenn das Land sie mit Atomsprengköpfen bestückt
• Iranische Präsident M. Ahmadinedschad & Führung v. Teheran
-Projekt dient ausschließlich zivilen Zwecken (früher: Forschung!)
-„Wir brauchen keine Atombombe, die iranische Nation ist doch klug genug, wir werden keine 2 Bomben bauen, wenn ihr 20 000 habt!
-wirft Vorwurf v. Bau zurück
-Bericht ist politisch (USA) motiviert
-IAEA ist Sprachrohr d. USA, veröffentliche nur Dingen, die die USA bestimmt hätten (Bericht d. staatlichen Fernsehen am Dienstag)
• Iranische Vertreter d. IAEA:
-Wirft Chef vor, in „parteiischer, politischer u. unprofessioneller Weise gehandelt zu haben, da der veröffentliche Bericht auf falschen Anschuldigungen einer kl. Anzahl von Ländern, darunter USA beruhe
• Seit einer Woche wird nun über einen möglichen Angriff Israels auf die Atomanlagen im Iran spekuliert
-in israelischen Medienberichten war über einen mögl. Militärschlag gg. Iranische Atomanlagen spekuliert worden, sollte es neue Hinweise auf Atomwaffenprogramm geben

• Israelische Regierung
-Präsident Schimon Peres:
Angriff Israels u. anderer Länder auf iranische Atomanlagen wird immer wahrscheinlicher
-man stünde bewaffneten Konflikt näher als diplomatischer Lösung
-Internationale Gemeinschaft müsse iranischem Streben nach Atomwaffen ein Ende setzen
-bericht hat alles bestätigt, was israelische Experten seit langem behaupten
-Israel wird auf absehbare Zeit nicht angreifen –> ist Luftwaffe stark genug? Erst iranische Seeflotte schwächen!
-Bericht d. IAEA setzt Bevölkerung in Alarmbereitschaft
• Stellvertretender Iran. Generalchef:
-drohte Israel am Mittwoche mit „Zerstörung“, sollte das Land die iranischen Atomanlagen angreifen
• Angriff auf Iran könnte Ölkrise auslösen
-deshalb wollen China u. Russland sich nicht an den geplanten Sanktionen gg. den Iran beteiligen; verfolgen mit dem Iran ökonomische und strategische Interessen
-beziehen Großteil ihrer Öl- und Gaslieferungen v. Energiegiganten Iran
-Ablehnung weiterer Maßnahmen
->NEIN zu Sanktionen
• USA:
-Außenministerin(Clinton): Bericht ist zu neu, erst Ergebnisse prüfen
-Rick Perez(Bewerber um republikan. Präsidentschaft):
„Es gibt nur 2 Möglichkeiten: Entweder Verrückten eine Atombombe zu überlassen oder einen Militärschlag unternehmen um dem zuvorzukommen. Das kann Israel alleine tun, oder mit Verbündeten.
-allg. eher zurückhaltend
-Senator v. d. Republikanern: Sanktionen: iranische Zentralbank zusammenbrechen lassen; Unternehmen, die mit Zentralbank kooperieren keinen Zugang mehr zum US-Markt zu geben
• Europäische Union:
-Ruf nach verschärften Sanktionen gg. Teheran wurde laut
-Frankreichs Außenminister Alain Juppe: droht mit „Sanktionen beispielloser Ausmaßen“
• Deutschland:
• Westerwelle:
-man werde „für den Fall dass sich die Dinge weiter zuspitzen, in Europa die nächste Sanktionsrunde vorbereiten
-wenn nötig im europäischen Alleingang
-lehnt militär. Aktionen ab
• CDU/CSU: milit. Aktion unterstreicht Glaubwürdigkeit, soll nicht v. Tisch genommen werden
• SPD: finanzielle/wirtschaftl. Sanktionen genügen
• USA, Russland und China müssen erst für härtere Sanktionen im Sicherheitsrat stimmen, bevor diese durchgesetzt werden können
• Überblick über Lage in dieser Region:
-Führung von Teheran träumt vom Aufstieg zur führenden Regionalmacht; hat ringsum fast nur schwächere Staaten mit großen internen Problemen (z.B. Syrien, Irak)
-auch Saudi-Arabien muss nuklear bewaffnetes Regime in Teheran befürchten